Rapsfeld

Europaparlament für Neuzulassung von Glyphosat

Das EU-Parlament hat sich für eine Erneuerung der Glyphosat-Zulassung um weitere sieben Jahre ausgesprochen – und nicht wie ursprünglich von der EU-Kommission geplant um 15 Jahre. 374 Abgeordnete stimmten dafür, nur 102 dagegen. Das Verfahren ist damit allerdings noch nicht beendet: Die endgültige Entscheidung fällt am 18./19. Mai die EU-Kommission. Das EU-Parlament hat im Zuge der Abstimmung einige Bedingungen an die Kommission gerichtet: Zum einen sollen bestimmte Beistoffe verboten, zum anderen ein Plan zur Reduzierung des Glyphosateinsatzes entwickelt werden. 

Ende Juni 2016 läuft auf EU-Ebene die Zulassung für Glyphosat, das weltweit am häufigsten eingesetzte Unkrautbekämpfungsmittel, offiziell aus. Die Entscheidung über eine Verlängerung des Wirkstoffs Glyphosat wurde auf EU-Ebene aufgrund des andauernden Prüfverfahrens bereits mehrfach verschoben. Das Bundesinstitut für Risikobewertung war nach Auswertung von über 1.000 Studien zu dem Ergebnis gekommen, dass von Glyphosat bei vorschriftsmäßiger Anwendung keine gesundheitlichen Risiken ausgehen. Diese Ansicht teilt auch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA). Zu einer anderen Einschätzung kam hingegen die Krebsforschungsagentur (IARC) der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Diese stufte Glyphosat als „wahrscheinlich krebserregend“ ein. 

Position der Bundesregierung

Nachdem sich die Bundesregierung lange nicht auf eine einheitliche Position in der Diskussion um die Wiederzulassung einigen konnte, stimmt sie nun einer Verlängerung unter Auflagen zu. Sie fordert unter anderem, dass bei der Abstimmung die Auswirkungen auf die Artenvielfalt berücksichtigt und der Einsatz zur Vorerntebehandlung (Sikkation) EU-weit verboten werden soll.

Bisher waren sich Bundesumweltministerium und Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) in diesem Punkt uneinig: Das Umweltministerium forderte mit Nachdruck, dass Maßnahmen für den Erhalt der Artenvielfalt zur Bedingung gemacht werden. Das BMEL sah das anders.

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